Asymmetrischer Grundrechtsschutz im Mehrebenensystem im Vereinigten Königreich nach dem Brexit Fragmentierung der Grundrechte als Faktor der Resilienz der Verfassung?

Christoph Gusy hat sich in seinem vielseitigen Werk seit seiner 1980 erschienenen Dissertation Asylrecht und Asylverfahren in der Bundesrepublik Deutschland auch immer wieder dem Asyl- und Einwanderungsrecht und seinen Reformen als einer besonders grundrechtsrelevanten Materie zugewandt. In ihr verschränkt sich nicht nur das nationale Recht mit dem Völker- und Europarecht in besonderem Maße. Sie ist auch ein sensibles Barometer und somit auch „Frühwarn“-Mechanismus für den Zustand des demokratischen Rechtsstaats.

Dieser Beitrag widmet sich den gerichtlichen Antworten auf populistische Entscheidungen im Kontext Asyl im Vereinigten Königreich in jüngerer Zeit. Diese zeigen, dass sowohl eine international-rechtliche Rückbindung als auch eine Pluralität von Grundrechtsnormen auf nationaler Ebene den Grundrechtsschutz tiefer verankern und aufgrund der Dynamik und Interaktion von Normen auch krisenfester machen können. Damit tragen sie zur Resilienz der Verfassung – und letztlich auch der Selbstbehauptung der Demokratie – bei.